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Der Kreistag beschließt, den Zweckverbandsparkasse Dieburg aufzufordern, die angekündigte Schließung bzw. Umwandlung in Selbstbedienungsgeschäftsstellen(SB) von Filialen zurückzunehmen.

1.Der Kreistag beschließt, den Zweckverbandsparkasse Dieburg aufzufordern, die angekündigte Schließung bzw. Umwandlung in Selbstbedienungsgeschäftsstellen(SB) von Filialen zurückzunehmen. 2.Der Kreistag lehnt ab, dass der Zweckverbandsparkasse Dieburg, dem alle Städte und Gemeinden des Ostkreises angehören, sich aus der Verantwortung gegenüber... Weiterlesen


1.Der Kreistag beschließt, den Zweckverbandsparkasse Dieburg aufzufordern, die angekündigte Schließung bzw. Umwandlung in Selbstbedienungsgeschäftsstellen(SB) von Filialen zurückzunehmen. 2.Der Kreistag lehnt ab, dass der Zweckverbandsparkasse Diebu

Kreistagsfraktion Darmstadt-Dieburg März 2018 Antrag zur Kreistagssitzung 23. April 2018 1.Der Kreistag beschließt, den Zweckverbandsparkasse Dieburg aufzufordern, die angekündigte Schließung bzw. Umwandlung in Selbstbedienungsgeschäftsstellen(SB) von Filialen zurückzunehmen. 2.Der Kreistag lehnt ab, dass der Zweckverbandsparkasse... Weiterlesen


Antrag für bezahlbaren Wohnraum

Kreistagsfraktion Darmstadt Dieburg März 2018 Der Kreistag fordert den Kreisausschuss auf mit allen „Akteuren“ des sozialen Wohnungsbaus – Bürgermeistern – Vertretern des sozialen Wohnungsbaues - mit Sozialverbänden - mit Vertretern aller Kreistagsfraktionen - mit Wohnungsbaugesellschaften und möglichen Investoren bis zum 30.06.2018 zu... Weiterlesen


Nicht Überprüfungsgrenze 10 % der Kosten der Unterkunft

Kreistagsfraktion Darmstadt Dieburg März 2018 Antrag zur Kreistagssitzung 23. April 2018 Beschlussvorlage : 1. Der Kreistag fordert den Kreisausschuss auf, zeitnahe – spätestens bis zum Jahresende 2018 - eine „Bagatellgrenze“ (10%ige Nichtüberprüfungsgrenze der KDU) für die angemessenen Mieten im Landkreis Darmstadt – gültig für... Weiterlesen


Resolution für Erhöhung der Sozialleistungen

Kreistagsfraktion Darmstadt Dieburg März 2018 Resolution zur Kreistagssitzung 23.04.2018 Der Kreistag Darmstadt Dieburg möge beschließen : Der Kreistag Darmstadt Dieburg fordert die hessische Landesregierung auf, sich mit einer enstprechenden Bunderatsinitiative für Maßnahmen einzusetzen, die die finanziellen Rahmenbedingungen zur... Weiterlesen


Fragen für die Kreistagssitzung am 23. April 2018

Kreistagsfraktion Darmstadt Dieburg März 2018 Korrektur der Vorlage 1289-2017/DaDi „Leben nicht erwerbsfähige und Erwerbsfähige in einer Bedarfsgemeinschaft erhalten sie Sozialgeld !“ Hiervon sind 4550 Kinder im Alter von 0 – 14 Jahren – 357 Jugendliche von 15 bis 24 Jahre – 101 Bürger im Alter von 25 bis 49 und weitere 247 im Alter 50... Weiterlesen


Haushaltsumbuchungen zu lasten der Armen

Sehr geehrte Vorsitzende, meine Damen und Herren. Einsparungen in Höhe von 485 000 € wurden bei den Haushaltsberatungen 2017 vom Sachkontos LStG. Unterkunft/Heizungen von Hartz IV Empfänger als Verlustausgleich der MVZ,s in die Produktgruppe 07 umgebucht. Wir betrachten dies als unsozial und der Mehrheit der Bürger nicht vermittelbar. Ziel... Weiterlesen


Schlüssiges Konzept für die Mieten der Ärmsten

Sehr geehrte Vorsitzende, meine Damen und Herren. Wenn man im Landkreis Darmstadt Dieburg kein schlüssiges Konzept für die Mieten der Ärmsten vorweisen kann,kann man unseren Antrag auch nicht als erledigt erklären. Das was sie taten ist grenzwertig rechtens. Mehrere Sozialrechtsanwälte sagten mir,“ach Da/Di ..das sind die die kein schlüssiges... Weiterlesen


Ökolandbau Modellregion Südhessen

Sehr geehrte Vorsitzende, meine Damen und Herren. Die Linke tritt ein für eine nachhaltige flächendeckende Bewirtschaftung der Wälder, orientiert an den Leitlinien des ökologischen Waldbaus . Der Naturschutz in der Forstwirtschaft muss gestärkt werden. Eine starke Forstwirtschaft, die die Anpassung des Waldbaus an den Klimawandel begleitet. Wi... Weiterlesen


Integriertes Klimaschutzkonzept Da/Di

Sehr geehrte Vorsitzende, meine Damen und Herren. Eine klimaschonende , Arbeitsplätze schaffende und gleichzeitig bezahlende Versorgung mit Energie zählt zu den globalen Herausforderungen unserer Zukunft. Wir – DIE LINKE – setzen uns konsequent für eine Energiewende hin zu erneuerbaren Energien ein. Die Energiewende und der Klimaschutz sind... Weiterlesen


Fairtrade

Sehr geehrte Vorsitzende, meine Damen und Herren. Wir meinen: Wer Fairtrade Kaffee trinkt, macht die Welt mit jedem Schluck besser. Stimmt das ? Neue Untersuchungen – z.B, in einem Bericht in der Zeit aus 2014 zeigt „ Wir machen uns mit Fairtrade etwas vor.. „In der Werbung zu Fairtrade heißt es Bei Produkten mit Fairtrade Siegel habe man die... Weiterlesen


REDE zum Antrag 979/2017 Eintritt in den kommunalen Arbeitgeberverband

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, Die Stadtverordnetenversammlung in Groß Umstadt beschloss im Oktober 2016 eine Petition an die Verantwortlichen  des Landkreises Darmstadt Dieburg. Es ging um den „Beitritt zum Kommunalen Arbeitgeberverband“. Mit Stimmen von SPD/Bündnis 90 Die Grünen und wohl auch Bürgermeister... Weiterlesen


REDE zur Stärkung der Demokratie 980-2017

Die Linke fordert den Kreistag auf, die Wahlbeteiligung für die Bundestagswahlen in den ausgesuchten Wohngebieten in Reinheim und Groß Zimmern zu ermitteln. Reinheim und Groß Zimmern sind Orte mit überdurchschnittlichen Hartz IV Zahlen.  Bei der Ermittlung der Wahlbeteiligung wird der § 2 Abs. 1 Hess. Datenschutzgesetz eingehalten. Datenrechtlich... Weiterlesen


Tausende Bürger suchen im Landkreis billigen Wohnraum.

Der Versuch  eine Wohnungsbaugesellschaft im Landkreis zu gründen, ist nach unserem Kenntnisstand  gescheitert. Dieser Antrag der Freien Wähler daher richtig ! Er ist ein  Versuch  preiswerten Wohnraum durch selbstschuldnerische Mietbürgschaften des Landkreises Hilfe anzubieten. Wir die LINKE- wollen diesen Antrag zurück in die Ausschüsse zu... Weiterlesen


Eingespielte Flüchtlingsbetreuung.

Ein Fußballverein würde nie seine beiden erfolgreichen Trainer auswechseln. Er wüsste was er an Ihnen an und er weiß nicht, was oder welche Fußballtrainer er in der Zukunft bekommt. Also würde der Fußballverein – wie der SV 98 Darmstadt – mit seinen beiden Fußballtrainern schnellstmöglich den Vertrag verlängern – auch wenn man in der 2ten Liga... Weiterlesen


REDE zur Resolution gegen Rentenarmut 978-2017

Sehr geehrte Vorsitzende, meine Damen und Herren. Ich werde in Deutschland wohl der Einzige sein, der in 3 Minuten ein Rentenkonzept vorstellen soll und bitte daher um Verständnis, dass ich die Redezeit von 3 Minuten nur gering und erstmals im Kreistag überschreiten werde. Danke für ihr Verständnis. Die Linke fordert den Kreistag auf sich mit... Weiterlesen


Werner Bischoff

Masterplan 2020+

REDE zum Antrag 823/2017 Weiterlesen


Werner Bischoff DIELINKE DA-DI

Aktionsplan Kinderarmut

REDE zum Antrag 784-2017 Weiterlesen